Kolumne
Die Rückkehr der Uploadfilter und das Ende der Verschlüsselung
Seit den frühen 2000er-Jahren, den Anschlägen auf das World Trade Center 2001 und in Madrid 2004 sind Teile der globalen Sicherheitspolitik auf dem Irrweg. Die Idee, jede Datenspur zu erfassen, zu scannen und riesige Datenberge anzuhäufen, ist immer wieder gesetzliche Wirklichkeit geworden. Oft hatte sie keinen Bestand vor dem Europäischen Gerichtshof und den nationalen Verfassungsgerichtsbarkeiten.
Streitgespräch zu Waffen für die Ukraine
„Keinen schlanken Fuß machen“
Verlängern mehr Waffen den Krieg? Oder eröffnen Waffen erst Gespräche? Sabine Leutheusser-Schnarrenberger streitet mit dem Juristen Reinhard Merkel.
Tag der Bücherverbrennung
Lesung am Odeonsplatz in München
Am 10. Mai habe ich in München auf dem Odeonsplatz das Gedicht von Walter Hasenclever gelesen. Walter Hasenclever war einer der ausdrucksstärksten expressionistischen Dramatiker, der mit einigen Theaterstücken und besonders der Inszenierung von „Antigone“ bekannt wurde.
Videokolumne
Mut und Leid
Am Dienstag, 3. Mai war der Internationale Tag der Pressefreiheit. Nach “Reporter ohne Grenzen” hat sich die Lage der Pressefreiheit in Deutschland weiter verschlechtert: Gewalt gegen Journalisten, weniger Vielfalt und Probleme beim Quellenschutz.
Theodor Heuss Preis
Wir wollen den mutigen Menschenrechtsverteidigern eine Stimme geben
Am 7. Mai 2022 habe ich bei der Preisverleihung der Theodor-Heuss-Stiftung in Stuttgart die Laudatio auf die Preis- und Medaillenträger gehalten. Preisträgerin ist Memorial International und ihre Mitgründern Irina Scherbakowa.
PRESSEMITTEILUNG
Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine
Zu ihrer Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine erklären Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D. und Gerhart Baum, Bundesinnenminister a.D.
Wettbewerb von Bayern 2
Projekt „Icebreaker“ aus Nürnberg ist „Gutes Beispiel 2022“
Das Projekt „Icebreaker – Aufklärung über Depression im Jugendalter“ aus Nürnberg wurde von den Hörerinnen und Hörern von Bayern 2 zum „Guten Beispiel 2022“ gewählt. Die Initiative klärt Jugendliche mit einem Theaterstück bzw. Videoprojekt über die Krankheit Depression auf und will Betroffene ermutigen, sich Hilfe zu holen. Das Projekt erhält ein Preisgeld von 4.000 Euro. Mit dem Wettbewerb fördert Bayern 2 im siebten Jahr Initiativen, die die Gesellschaft positiv verändern.
Medientage Mitteldeutschland
One-on-One mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Frank Stauss
Was bedeuten Hate Speech, Fake News und Desinformation für Demokratie, Meinungsfreiheit und Gesellschaft? Verfolgen Sie das MTM-Extra live aus der Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu Gast bei MTM-Extra.