Das Gedenken lebendig zu halten, ist unsere ewige Aufgabe
Das Gedenken an die Befreiung von Auschwitz am 27. Januar 1945 ermahnt und macht uns bewusst: Mord verjährt nicht. Umso wichtiger ist heute das Wissen um diese Verbrechen und die Auseinandersetzung damit, warum es heute wieder so viel Antisemitismus in Deutschland gibt.
Die Anzahl antisemitisch motivierter Straftaten und der Hass gegen Jüdinnen und Juden ist weiterhin ein Problem in Deutschland. Wir müssen den Worten mehr Taten folgen lassen. Wir alle können gegen Intoleranz, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit ein Zeichen setzen.
Unsere gefährdete Demokratie: Wie wir mit Hass und Hetze gegen Politiker und Journalisten umgehen
In den sozialen Medien erleben wir zunehmend Verleumdungen, Beleidigungen und Einschüchterungen. Diese wirken als Radikalisierungstreiber und führen auch zu körperlicher Gewalt gegen Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen. In ihrem neuen Buch haben Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und die Schriftstellerin Gunna Wendt mit Betroffenen über Ursachen, Gründe und Umstände gesprochen.
Corona-Demos: Geltendes Recht darf nicht ignoriert werden
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in Deutschland und per Grundrecht den Bürgerinnen und Bürgern zugesichert. Aber dennoch gibt es einige Regeln, an die wir uns alle halten müssen, wenn wir unsere Grundrechte wahrnehmen.
Delta, Omikron, Impfpflicht - kein Thema radikalisiert und polarisiert so sehr. Fest steht: In der Diskussion ersetzen Meinungen keinesfalls Fakten. Klar ist auch, dass die Pandemie die Welt in Atem hält und die Wissenschaft immer wieder an ihre Grenzen stößt. Und dennoch müssen wir Demokraten weiterhin versuchen zu überzeugen. Für Demokraten gilt die Meinungsfreiheit unabhängig davon, wie absurd manche Meinungen sind. Halten wir das aus!
Heute vor 73 Jahren sind die internationalen Menschenrechte verabschiedet worden. Seither sind sie Fundament jedes rechtsstaatlichen Handelns. Doch noch immer sind wir von einer universellen Durchsetzung der Menschenrechte weit entfernt. Ihre Errungenschaft ist für die Menschheit zeitlos. Sich für sie einzusetzen ist heute so wichtig wie 1948.
Unermüdlich erzählt Margot Friedländer ihre Lebensgeschichte, um jungen Menschen bewußt zu machen, dass es nie wieder Unterdrückung Andersdenkender, nie wieder Antisemitismus geben darf. Am 5. November 2021 wird sie 100 Jahre – Herzlichen Glückwunsch.
Am 3. November diskutierte ich zusammen mit dem früheren Verfassungsrichter Dieter Grimm und dem amtierenden Verfassungsrichter Andreas Paulus über 70 Jahre Bundesverfassungsgericht in Deutschland.
Was ist ein Verfassung wert, wenn ihre Einhaltung nicht kontrolliert werden kann? Nichts. Als Hüterin des Grundgesetzes ist das Bundesverfassungsgericht unverzichtbar und genießt großes Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern.
Die Humanistische Union (HU) hat ihren diesjährigen Fritz-Bauer-Preis an das Redaktionsteam von netzpolitik.org verliehen. Die Laudatio hielt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
1951 kam das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.