Kolumne

Die Rückkehr der Uploadfilter und das Ende der Verschlüsselung

Seit den frühen 2000er-Jahren, den Anschlägen auf das World Trade Center 2001 und in Madrid 2004 sind Teile der globalen Sicherheitspolitik auf dem Irrweg. Die Idee, jede Datenspur zu erfassen, zu scannen und riesige Datenberge anzuhäufen, ist immer wieder gesetzliche Wirklichkeit geworden. Oft hatte sie keinen Bestand vor dem Europäischen Gerichtshof und den nationalen Verfassungsgerichtsbarkeiten.

MEHR

Streitgespräch zu Waffen für die Ukraine

„Keinen schlanken Fuß machen“

Verlängern mehr Waffen den Krieg? Oder eröffnen Waffen erst Gespräche? Sabine Leutheusser-Schnarren­berger streitet mit dem Juristen Reinhard Merkel.

MEHR

Tag der Bücherverbrennung

Lesung am Odeonsplatz in München

Am 10. Mai habe ich in München auf dem Odeonsplatz das Gedicht von Walter Hasenclever gelesen. Walter Hasenclever war einer der ausdrucksstärksten expressionistischen Dramatiker, der mit einigen Theaterstücken und besonders der Inszenierung von „Antigone“ bekannt wurde.

ZUM ARTIKEL

Videokolumne

Mut und Leid

Am Dienstag, 3. Mai war der Internationale Tag der Pressefreiheit. Nach “Reporter ohne Grenzen” hat sich die Lage der Pressefreiheit in Deutschland weiter verschlechtert: Gewalt gegen Journalisten, weniger Vielfalt und Probleme beim Quellenschutz.

ZUM VIDEO

Theodor Heuss Preis

Wir wollen den mutigen Menschenrechtsverteidigern eine Stimme geben

Am 7. Mai 2022 habe ich bei der Preisverleihung der Theodor-Heuss-Stiftung in Stuttgart die Laudatio auf die Preis- und Medaillenträger gehalten. Preisträgerin ist Memorial International und ihre Mitgründern Irina Scherbakowa.

ZUR MELDUNG

  • 16. Berliner Rede zur Freiheit mit Kaja Kallas

    Kaja Kallas, Premierministerin Estlands, ist zu einer der führenden Stimmen Europas gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine geworden. Sie hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die EU härtere Maßnahmen gegen Russland ergriff.

    MEHR

    Fotos: Frank Nürnberger

  • 16. Berliner Rede zur Freiheit mit Kaja Kallas

    Ihre 16. Berliner Rede zur Freiheit verknüpfte Kallas mit einem Appell, noch stärker eine europäische Antwort auf Putins barbarischen Angriffskrieg zu formulieren.

    MEHR

  • 16. Berliner Rede zur Freiheit mit Kaja Kallas

    „Die Freiheit muss besser bewaffnet sein als die Tyrannei.“

    MEHR

  • 16. Berliner Rede zur Freiheit mit Kaja Kallas

    Für Kaja Kallas steht fest, dass es nach all diesen Gräueltaten keinen Weg zurück zu „business as usual“ mit Putins Russland geben sollte. Das mittlerweile totalitär geführte Land dürfe ihrer Ansicht nach keinen Platz mehr am Tisch internationaler Organisationen und Gremien innehaben, die auf der Achtung des Völkerrechts beruhen.

    MEHR

  • 16. Berliner Rede zur Freiheit mit Kaja Kallas

    Die Berliner Rede zur Freiheit wird jedes Jahr im Allianz Forum vor dem Brandenburger Tor am Pariser Platz in Berlin ausgerichtet.

    MEHR

VIDEOKOLUMNE

Weitere Angriffe auf die Ukraine

Russland setzt seine Angriffe im Osten der Ukraine unvermindert fort. Die Lage in vielen Regionen ist dramatisch.  

MEHR

PRESSEMITTEILUNG

Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine

Zu ihrer Strafanzeige wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine erklären Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D. und Gerhart Baum, Bundesinnenminister a.D.

ZUR PRESSEMITTEILUNG

Wettbewerb von Bayern 2

Projekt „Icebreaker“ aus Nürnberg ist „Gutes Beispiel 2022“

Das Projekt „Icebreaker – Aufklärung über Depression im Jugendalter“ aus Nürnberg wurde von den Hörerinnen und Hörern von Bayern 2 zum „Guten Beispiel 2022“ gewählt. Die Initiative klärt Jugendliche mit einem Theaterstück bzw. Videoprojekt über die Krankheit Depression auf und will Betroffene ermutigen, sich Hilfe zu holen. Das Projekt erhält ein Preisgeld von 4.000 Euro. Mit dem Wettbewerb fördert Bayern 2 im siebten Jahr Initiativen, die die Gesellschaft positiv verändern.

ZUR MELDUNG

Medientage Mitteldeutschland

One-on-One mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Frank Stauss

Was bedeuten Hate Speech, Fake News und Desinformation für Demokratie, Meinungsfreiheit und Gesellschaft? Verfolgen Sie das MTM-Extra live aus der Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu Gast bei MTM-Extra.

ZUM VIDEO

FAZ PODCAST FÜR DEUTSCHLAND

Tribunal für Putin? „Solche Kriegsverbrechen dürfen nicht ungesühnt bleiben“

Die amerikanische Regierung hat ihr Urteil schon gefällt: Der russische Präsident Wladimir Putin ist ein Kriegsverbrecher. Aber muss er sich auch vor einem Gericht dafür verantworten? Die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Scharrenberger hat dazu eine klare Meinung.

MEHR

#StandWithUkraine

Spenden und Hilfeaufrufe für die Menschen in der Ukraine

Der Krieg in der Ukraine berührt Menschen weltweit. „Wie kann ich helfen“, fragen sich viele. Flagge und Solidarität mit der Ukraine zu zeigen kann jeder. Auch finanzielle Unterstützung der Menschen im Kriegsgebiet für humanitäre Hilfe ist möglich. Wir haben für Sie einen Überblick zusammengestellt, welche Möglichkeiten es für Sie gibt zu helfen.

HIER FINDEN SIE MÖGLICHKEITEN ZU HELFEN

Report

Untersuchung der Antisemitismus-Vorwürfe gegen Mitarbeitende der arabischen Redaktion der Deutschen Welle (DW) sowie Partnern der DW

Am 14. Dezember 2021 wurde Mind Prevention von Peter Limbourg, dem Intendanten der Deutschen Welle, damit beauftragt, mit Expertise von außen die in den Medien berichteten Vorwürfe zu untersuchen, wonach es unter Mitarbeitenden in der arabischen Redaktion der DW antisemitische Auffälligkeiten gebe. Bei der Untersuchung wurde MIND Prevention von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger unterstützt.

MEHR

NEUES BUCH

Unsere gefährdete Demokratie: Wie wir mit Hass und Hetze gegen Politiker und Journalisten umgehen

In den sozialen Medien erleben wir zunehmend Verleumdungen, Beleidigungen und Einschüchterungen. Diese wirken als Radikalisierungstreiber und führen auch zu körperlicher Gewalt gegen Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen. In ihrem neuen Buch haben Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und die Schriftstellerin Gunna Wendt mit Betroffenen über Ursachen, Gründe und Umstände gesprochen.

MEHR

HOLOCAUST-GEDENKTAG

Das Gedenken lebendig zu halten, ist unsere ewige Aufgabe

Das Gedenken an die Befreiung von Auschwitz am 27. Januar 1945 ermahnt und macht uns bewusst: Mord verjährt nicht. Umso wichtiger ist heute das Wissen um diese Verbrechen und die Auseinandersetzung damit, warum es heute wieder so viel Antisemitismus in Deutschland gibt.

MEHR

VIDEOBOTSCHAFT ZUM HOLOCAUST-GEDENKTAG

Erinnern für die Zukunft

Die Anzahl antisemitisch motivierter Straftaten und der Hass gegen Jüdinnen und Juden ist weiterhin ein Problem in Deutschland. Wir müssen den Worten mehr Taten folgen lassen. Wir alle können gegen Intoleranz, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit ein Zeichen setzen.

MEHR

VIDEOKOLUMNE

Corona-Demos: Geltendes Recht darf nicht ignoriert werden

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in Deutschland und per Grundrecht den Bürgerinnen und Bürgern zugesichert. Aber dennoch gibt es einige Regeln, an die wir uns alle halten müssen, wenn wir unsere Grundrechte wahrnehmen.

MEHR

GASTBEITRAG

Das müssen wir aushalten

Delta, Omikron, Impfpflicht - kein Thema radikalisiert und polarisiert so sehr. Fest steht: In der Diskussion ersetzen Meinungen keinesfalls Fakten. Klar ist auch, dass die Pandemie die Welt in Atem hält und die Wissenschaft immer wieder an ihre Grenzen stößt. Und dennoch müssen wir Demokraten weiterhin versuchen zu überzeugen. Für Demokraten gilt die Meinungsfreiheit unabhängig davon, wie absurd manche Meinungen sind. Halten wir das aus!

MEHR

TAG DER MENSCHENRECHTE

Die Menschenrechte sind weltweit bedroht

Heute vor 73 Jahren sind die internationalen Menschenrechte verabschiedet worden. Seither sind sie Fundament jedes rechtsstaatlichen Handelns. Doch noch immer sind wir von einer universellen Durchsetzung der Menschenrechte weit entfernt. Ihre Errungenschaft ist für die Menschheit zeitlos. Sich für sie einzusetzen ist heute so wichtig wie 1948.

MEHR

100 Geburtstag

Herzlichen Glückwunsch, Margot Friedländer

Unermüdlich erzählt Margot Friedländer ihre Lebensgeschichte, um jungen Menschen bewußt zu machen, dass es nie wieder Unterdrückung Andersdenkender, nie wieder Antisemitismus geben darf. Am 5. November 2021 wird sie 100 Jahre – Herzlichen Glückwunsch.

MEHR

Veranstaltung

70 Jahre Bundesverfassungsgericht

Am 3. November diskutierte ich zusammen mit dem früheren Verfassungsrichter Dieter Grimm und dem amtierenden Verfassungsrichter Andreas Paulus über 70 Jahre Bundesverfassungsgericht in Deutschland.

Was ist ein Verfassung wert, wenn ihre Einhaltung nicht kontrolliert werden kann? Nichts. Als Hüterin des Grundgesetzes ist das Bundesverfassungsgericht unverzichtbar und genießt großes Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern.

ZUR AUFZEICHNUNG

Laudatio

Fritz-Bauer-Preis für netzpolitik.org

Die Humanistische Union (HU) hat ihren diesjährigen Fritz-Bauer-Preis an das Redaktionsteam von netzpolitik.org verliehen. Die Laudatio hielt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

MEHR

Videokolumne

70 Jahre Bundesverfassungsgericht

1951 kam das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

MEHR