Startseite

  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
  • Aufnahme eines Computerservers

SLS@Twitter

Termine

8. Februar 2016

Verleihung des Schlappmaulordens

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erhält den Schlappmaulorden der Kitzinger Karnevalsgesellschaft. 

10. Februar 2016

Politischer Aschermittwoch der FDP Bayern

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht auf dem politischen Aschermittwoch der bayerischen FDP.

11. Februar 2016

Liberaler Tafelspitz: Nicht auf Kosten der Freiheit

Am Donnerstag, den 11. Februar 2016 findet in mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger statt. 

Aktuelles

Pressemitteilung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit | 2. Feb 2016

Datenschutz muss endlich Realität werden

Zu den heutigen Beratungen der europäischen Datenschutz-Aufsichtsbehörden und den Spekulationen über eine Einigung zwischen der EU und der USA über ein neues „Safe Harbor“-Abkommen erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a.D.:

Weiter lesen
Pressemitteilung | 1. Feb 2016

Demokraten gemeinsam gegen Rechtspopulismus

Zu den menschenrechts- und verfassungswidrigen Vorschlägen der AfD erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a. D.:

Weiter lesen
Erneute Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung | 27. Jan 2016

FDP gegen die Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht

Am 27.1.2016 stellt der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, die liberale Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung. Neben zahlreichen FDP-Politikern wie Christian Lindner klagen auch Burkhard Hirsch, Gerhart R. Baum und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wieder gegen die Vorratsdatenspeicherung:

Weiter lesen
Kölner Silvester: Fakten, Aufklärung und keine politische Verunsicherung | 10. Jan 2016

Kölner Silvester: Fakten, Aufklärung und keine politische Verunsicherung

Die Ereignisse in Köln werden immer mehr zum Anlass genommen, die Flüchtlingskrise und deren Folgen für die deutsche Gesellschaft zu diskutieren. Der Polizeiskandal der Kölner Silvesternacht darf nicht zum Anlass genommen werden, Selbstverständliches in Frage zu stellen. Der deutsche Rechtsstaat ist handlungsfähig, weil er in allen Bereichen Zähne besitzt und strafbares Verhalten ahndet. Auch im Ausländerrecht  gibt es bereits jetzt gute Möglichkeiten, strafbares Verhalten mit einer Ausweisung zu beantworten.

Weiter lesen
Grenzkontrollen: Steinmeier muss in Kopenhagen und Stockholm verhandeln | 5. Jan 2016

Grenzkontrollen: Steinmeier muss in Kopenhagen und Stockholm verhandeln

Zu den schwedischen und dänischen Grenzkontrollen erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a. D.:

Weiter lesen
Merkur-Interview zu Terrorgefahr: "Im Zweifel für die Freiheit" | 22. Dez 2015

Merkur-Interview zu Terrorgefahr: "Im Zweifel für die Freiheit"

Interview mit dem Münchner Merkur zur Terrorgefahr

Weiter lesen