Ein ungewöhnliches, forderndes und für viele Menschen auch anstrengendes Jahr 2021 geht zu Ende. Das Virus lässt uns nicht aus seinen Fängen und verlangt von uns Verantwortung und Selbstbeschränkung. Je mehr Menschen sich darauf besinnen, umso weniger muss der Staat Freiheit einschränkende Regelungen erlassen.
Delta, Omikron, Impfpflicht - kein Thema radikalisiert und polarisiert so sehr.
Heute vor 73 Jahren sind die internationalen Menschenrechte verabschiedet worden. Seither sind sie Fundament jedes rechtsstaatlichen Handelns. Doch noch immer sind wir von einer universellen Durchsetzung der Menschenrechte weit entfernt. Ihre Errungenschaft ist für die Menschheit zeitlos. Sich für sie einzusetzen ist heute so wichtig wie 1948.
Zu den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse.
Im Kampf gegen Antisemitismus soll die Kompetenz in den Justizbehörden gestärkt werden. Das haben die Antisemitismusbeauftragten des Bundes und der Länder bei ihrer gemeinsamen Herbstsitzung in Köln beschlossen.
Der Antisemitismus hat Hochkonjunktur im Deutschland dieser Tage.
