10-Punkte-Plan für den Kampf gegen Rechtsextremismus

Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun Menschen bei einem rassistisch motivierten Attentat ermordet. Die wachsende Gewalt ist eine der größten sicherheitspolitischen und gesellschaftlichen Herausforderungen – wie der erschütternde Anschlag von Hanau zeigt.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Gespräch mit Katharina Thalbach

Sich dem Antisemitismus entgegenstellen, Haltung zeigen gegen Judenfeindlichkeit – im Podcast „Gegen das Vergessen“ spricht die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, mit prominenten Gästen über das vielfältige Engagement für Demokratie und Toleranz, und gegen das Vergessen.

Keine Pannen mehr!

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

Internationaler Tag der Solidarität mit Belarus

In Belarus, demonstrieren die Menschen nach wie vor gegen die Unterdrückungen des Machthabers Lukaschenko und kämpfen für ihre Freiheitsrechte. Swetlana Tichanowskaja, im EU-Exil lebende belarusische Oppositionsführerin, hat dazu aufgerufen, den 7. Februar als internationalen Tag der Solidarität mit Belarus zu begehen.

Situation der Rechtsstaatlichkeit in Polen

Am 26. Januar 2021 sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Situation der Rechtsstaatlichkeit in Polen und zur Umsetzung der Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.