„Das kann und darf Verfassungsschutzbehörden nicht passieren“
Heute beginnt der Prozess im Mordfall Walter Lübcke vor dem Oberlandesgericht Frankfurt.
Aktuelles
„Mal eben am Grundgesetz etwas ändern, löst Probleme noch nicht“
Soll man den Begriff Rasse aus Artikel 3 des Grundgesetzes streichen? Im Interview mit dem Deutschlandfunk zeigt sich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dafür offen. Doch vor allem müsse die Politik mehr gegen Rassismus tun – auch in Deutschland.
„In Krisenzeiten haben die Grundrechte keinen Ausschalter“
„Bedenklich halte ich, dass das Gesundheitsministerium per Rechtsverordnung von allen Vorschriften des Infektionsschutz- und anderer Gesetze abweichen kann”, sagt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Telepolis-Interview. Ein Interview über die Maßnahmen der Bundesregierung in Sachen Coronavirus und die Freiheitsrechte der Bürger.
Was hält unsere Gesellschaft zusammen?
3 Fragen zum Zusammenhalt während der Corona-Pandemie an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Wir sind zu schnell bereit, unsere Freiheit zu opfern
In der aktuellen Krise sind staatliche Einschränkungen nötig. Aber sie müssen eine Ausnahme bleiben, verhältnismäßig sein und schnellstmöglich auslaufen, schreibt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Gastbeitrag für die Welt.
Digitale Gedenkfeier zum Todesmarsch durch Starnberg
Starnberg - Seit Sonntag ist auf der Homepage der evangelischen Kirche Starnberg unter www.evangelisch-starnberg.de die digitale Gedenkfeier unter dem Link unten links “neueste Ereignisse Todesmarsch der Dachauer Häftlinge” zu sehen. Die Gedenkveranstaltung musste aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt und ins Netz verlegt werden.