Im Corona-Jahr 2020 erlebten die Grundrechte eine gesellschaftliche Renaissance. Seit der Einführung der Notstandsgesetze im Jahr 1968 wurde in der Bundesrepublik nicht mehr so erbittert über Grundrechte, individuelle Freiheiten, Gesetze und Verordnungen gestritten wie im vergangenen Jahr.
Im Talk mit Gabriele Appel, National Director der Jerusalem Foundation spricht Sabine Leutheusser-Schnarrenberger u.a. über die Corona-Impfstrategie und extremistische Bewegungen.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert eine klare gesetzliche Grundlage für die Impfstrategie des Bundes.
Ein halbes Jahr nach dem Lockdown und anders als im Frühjahr funktioniert das deutsche Gesundheitssystem robust. Doch wieder einmal droht die Angst zum Treiber der Regierungspolitik zu werden. Die parlamentarische Kontrolle und die inhaltliche Kontroverse um die jeweiligen Maßnahmen müssen zurück in das Parlament - das Zentrum unserer Demokratie.
Der EuGH hat sich nicht unter Druck setzen lassen. Eine anlasslose Massenüberwachung der EU-Bürgerinnen und Bürger kann es nicht geben. Am heutigen Dienstag erklärte das Gericht, dass nationale Regelungen zu einer pauschalen Vorratsdatenspeicherung aller Kommunikationsdaten der EU-Bürgerinnen und Bürger nicht zulässig sind.
Der Filmregisseur Andreas Dresen ist der Träger des 55. Theodor-Heuss-Preises. Der 57-Jährige erhält die renommierte Auszeichnung der nach dem ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss benannten Stiftung für seine “ehrlichen und kraftvollen Geschichten aus Ostdeutschland für ein gesamtdeutsches Publikum”, wie es bei der Feierstunde in Stuttgart hieß.
