Twitter: Löschung bedarf klarer Regelungen
Bei den Sperrungen und Löschungen von Accounts im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Capitol haben die marktbeherrschenden Plattformen eine Reißleine nach jahrelangem Zögern und Lavieren gezogen.
Impfstrategie: Wir brauchen ein Impfgesetz
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert eine klare gesetzliche Grundlage für die Impfstrategie des Bundes.
Goodbye Vorratsdatenspeicherung
Der EuGH hat sich nicht unter Druck setzen lassen. Eine anlasslose Massenüberwachung der EU-Bürgerinnen und Bürger kann es nicht geben. Am heutigen Dienstag erklärte das Gericht, dass nationale Regelungen zu einer pauschalen Vorratsdatenspeicherung aller Kommunikationsdaten der EU-Bürgerinnen und Bürger nicht zulässig sind.
Theodor-Heuss-Preis für Andreas Dresen
Der Filmregisseur Andreas Dresen ist der Träger des 55. Theodor-Heuss-Preises. Der 57-Jährige erhält die renommierte Auszeichnung der nach dem ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss benannten Stiftung für seine “ehrlichen und kraftvollen Geschichten aus Ostdeutschland für ein gesamtdeutsches Publikum”, wie es bei der Feierstunde in Stuttgart hieß.
Gegen das Vergessen
Gegen das Vergessen heißt die Lesereihe der Antisemitismusbeauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Andrea Sawatzki war ihr prominenter Gast in Arnsberg und Wanne-Eickel. Erinnern für die Zukunft soll aufrütteln und zu klarer Haltung gegen Antisemitismus aufrufen.
Zum Tod von Burkhard Hirsch: Ikone des liberalen Rechtsstaats
Zum Tod von Burkhard Hirsch erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin a.D.: