Hass und Hetze in den sozialen nehmen seit Jahren drastisch zu. Jüngst wurde berichtet, dass Minister Robert Habeck seit April 2023 über sein Ministerbüro und Abgeordnetenbüro mehr als 700 Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet hat.
Vor 79 Jahren wurden große Teile Dresdens bei alliierten Luftangriffen zerstört, heute missbrauchen Rechtsextreme die Erinnerung. Wir müssen uns wehren, fordert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
In den sozialen Medien erleben wir zunehmend Verleumdungen, Beleidigungen und Einschüchterungen. Diese wirken als Radikalisierungstreiber und führen auch zu körperlicher Gewalt gegen Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen.
Delta, Omikron, Impfpflicht - kein Thema radikalisiert und polarisiert so sehr.
Am 26. Januar 2021 sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Situation der Rechtsstaatlichkeit in Polen und zur Umsetzung der Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
Bei den Sperrungen und Löschungen von Accounts im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Capitol haben die marktbeherrschenden Plattformen eine Reißleine nach jahrelangem Zögern und Lavieren gezogen.
