Zuckerberg verwandelt Facebook in eine Plattform für Hass und Hetze
Der bisherige Faktencheck war keineswegs perfekt. Doch die Argumentation, seine Abschaffung stärke die Meinungsfreiheit, ist heuchlerisch, meint Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
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Der bisherige Faktencheck war keineswegs perfekt. Doch die Argumentation, seine Abschaffung stärke die Meinungsfreiheit, ist heuchlerisch, meint Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
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Delta, Omikron, Impfpflicht - kein Thema radikalisiert und polarisiert so sehr.
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Ein Gastbeitrag zum Jubiläum der Magnus Hirschfeld Stiftung von Sabine Leutheusser Schnarrenberger und Dr. Jens Brandenburg.
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Die Grundrechte der informationellen Selbstbestimmung und des Schutzes der Privatsphäre sowie das Computergrundrecht werden nicht sehr ernst genommen. Das hat sich schon im Umgang mit der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung und der einheitlichen Personenkennziffer für alle Menschen gezeigt.
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Die aktive Einschränkung der Pressefreiheit ist ein globales, menschenrechtliches Problem, das demokratische Entwicklungen verhindert und freiheitliche politische Systeme gefährdet.
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„Parteienstreit runterfahren und in Lockdown gehen?“ Diese Aufforderung des Bundesgesundheitsministers von heute ist in vielerlei Hinsicht gefährlich. Welcher Lockdown ist denn gemeint?