Im Interview mit dem Gründer des Zentrums Liberale Moderne, Ralf Fücks, erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, warum in der aktuellen Coronakrise zwar Freiheitseinschränkungen nötig sind, diese aber auch immer wieder überprüft und schnellstmöglich aufgehoben werden müssen.
Zum Tod von Burkhard Hirsch erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin a.D.:
FDP-Politiker Burkhard Hirsch ist tot. Er war eine der wichtigsten Stimmen des Liberalismus. Stets blieb er dabei einem moralischen Grundsatz treu. Eine Würdigung von Ex-Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger.
Auf der griechischen Insel Lesbos spielt sich eine humanitäre Katastrophe vor unseren Augen ab. Darauf muss Deutschland mit mehr reagieren als der frommen, vergeblichen Hoffnung auf eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise.
Mit seinen Enthüllungen im NSA-Skandal hat der Whistleblower Edward Snowden eine weltweite Debatte über die Befugnisse von Auslandsnachrichtendiensten angestoßen, die in Deutschland zu einer Überarbeitung des BND-Gesetzes geführt hat.
In der Türkei sind Anwälte wegen ihrer Arbeit massiver Verfolgung ausgesetzt. Die Bundesregierung sollte alles in ihrer Macht Stehende gegen die Rechtsstaatsverletzung tun, in Verhandlungen Verbesserungen einfordern und die Gerichtsverfahren beobachten, fordert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
